Starke Verbraucherrechte im Online-Handel

Wenn nach dem Einkauf das erworbene Produkt in allen Punkten deinen Vorstellungen entspricht, brauchst du diesen Text nicht zu lesen. Bei Waren aus dem Internet kann es jedoch vorkommen, dass der Händler die Artikel in leuchtenderen Farben dargestellt hat, als sie später aufweisen können. Um den Online-Kunden demjenigen Konsumenten gleichzustellen, der im stationären Einzelhandel kauft, gelten hier erweiterte Gesetze, die deine Rechte schützen.

Rücktritt vom Vertrag – das Widerrufsrecht

Jeder Kauf stellt juristisch betrachtet einen Vertragsabschluss dar. Wenn im Einzelhandel eingekauft wird, hat der Händler zu Recht Grund zu der Annahme, dass du dich mit dem Produkt ausgiebig beschäftigt, es in Händen gehalten und erst dann gekauft hast. Diese Möglichkeit hast du nicht, wenn du im Internet einkaufst. Deshalb gilt bei Online-Käufen ein 14-tägiges Widerrufsrecht. In dieser Zeit bekommst du die Gelegenheit, den Artikel dahin gehend zu überprüfen, ob er der Beschreibung entspricht, der Lieferumfang vollständig ist oder das Kleidungsstück auch wirklich passt. Solltest du mit der gelieferten Ware nicht zufrieden sein, steht es dir zu, sie ohne Angabe von Gründen zurückzusenden. Einzige Bedingung: Du musst schriftlich mitteilen, dass du von dem Vertrag zurücktreten möchtest. Das kann in Form einer E-Mail geschehen, aber auch als Brief oder Fax. Im Anschluss musst du die Ware selbstverständlich zurücksenden. Ist in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht anderes angegeben, trägst du die Kosten für die Rücksendung, wenn der Preis unter 40,- Euro liegt oder ist die Lieferung noch nicht bezahlt wurde. Im anderen Fall der Verkäufer.

Auch beim Widerrufsrecht gilt es, bestimmte Regeln einzuhalten. So darf die Ware bei Widerruf nur insoweit in Anspruch genommen sein, wie es notwendig ist, sie auf Herz und Nieren zu überprüfen. Es sollte beispielsweise darauf verzichtet werden, sie ausgiebig zu nutzen. Du kannst das Kleid anprobieren, um festzustellen, ob es passt, jedoch nicht damit zur Party gehen. Natürlich ist es dir gestattet, die Originalverpackung zu öffnen. So kannst du ein Buch aus seiner Kunststoffhülle befreien, sogar angelesen und dennoch mit Hinweis auf das Widerrufsrecht zurücksenden. Grundsätzlich gilt: Bevor du nicht ganz sicher bist, dass du das Produkt behalten willst, solltest du in höchstem Maße sorgsam damit umgehen, denn sonst hat der Händler Anspruch auf Wertersatz.

Widerrufsrecht und Wertersatz

Das Gesetz ist keine Einbahnstraße und schützt Händler und Käufer gleichermaßen. So findest du in manchen AGBs den Zusatz, dass die Ware nur in der Originalverpackung zurückgesendet werden darf. Das entspricht nicht den gesetzlichen Bestimmungen! Der Verkäufer kann jedoch darauf bestehen, dass eine Verpackung gewählt wird, in der das Produkt den Transport ohne Beschädigung übersteht. Ist aufgrund unsachgemäßer Verpackung bei der Rücksendung an der Ware ein Schaden aufgetreten, kann der Shop dafür Schadensersatz von dir verlangen. Den Anspruch auf Wertersatz hat der Händler auch dann, wenn die Ware ihn in einem Zustand erreicht, der zu der Annahme berechtigt, dass der Kunde damit mehr getan hat, als sie nur auf ihre Funktionalität und Eigenschaften zu überprüfen. Und sogar für die Originalverpackung kann Wertersatz geltend gemacht werden.

Widerrufsrecht bei Dienstleistungen und weitere Ausnahmen

Zwar gilt das Widerrufsrecht für alle im Internet geschlossenen Verträge, allerdings kennt es auch vier Ausnahmen:

• Abweichende Bedingungen bei Dienstleistungen,

• individuelle angefertigte Produkte,

• Datenträger, die mit Schutzsiegeln versehen sind,

• Waren, die aufgrund ihrer Eigenschaften zur Rücksendung nicht geeignet sind.

Im Falle einer Dienstleistung entfällt das Widerrufsrecht vollständig, wenn zwischen dem Dienstleistungsnehmer und dem Dienstleister ein Vertrag bereits zustande gekommen ist, der Kunde dem Dienstleistungsvertrag zugestimmt und gezahlt hat und der Dienstleister die Leistung auch erbrachte. In dieser Konstellation gilt der Vertrag als geschlossen. Die 14-tägige Widerrufsfrist gilt jedoch nur vor nur so lange der Vertragsabschluss. Fristbeginn ist der Moment, in dem der Dienstleister seiner Informationspflicht nachgekommen ist. Unter anderem fällt darunter auch die Widerrufsbelehrung.

Wird ein Artikel individuell für dich angefertigt, entfällt das Widerrufsrecht ebenfalls vollständig. Das Fotobuch mit deinen Aufnahmen vom vergangenen Urlaub ist beispielsweise von dem Recht auf Widerruf ausgenommen. Was genau als individuelle Anfertigung zu werten ist, darüber kann es verschiedene Ansichten geben. In jedem Fall muss der Händler in seiner Widerrufsbelehrung auf Ausnahmen hinweisen, wenn er sie in Anspruch nehmen möchte.

Gleiches trifft auf Datenträger wie CDs oder Software zu, deren Schutzsiegel entfernt wurden. Hier ist ein Widerruf nicht mehr möglich. Ebenfalls nicht unter das Widerrufsrecht fallen Waren wie frische Lebensmittel, die bei Inanspruchnahme der Widerrufsregelung verfallen wären.

Kostenerstattung beim Widerrufsrecht

Erhält der Händler die Ware unter Bezug auf das Widerrufsrecht fristgemäß zurück, ist er verpflichtet, den Kaufpreis in voller Höhe zu erstatten. Das Ausstellen einer Gutschrift auf dein Kundenkonto oder ein Warengutschein in Höhe des Kaufpreises entspricht nicht der Erstattung des Preises. Du kannst auf eine Geldzahlung bestehen. Als Kaufpreis gelten alle Ausgaben, die den Endpreis bilden. Also auch die Versandkosten für die Sendung an deine Adresse.

Umtausch, Rückgabe und Gewährleistung

Tatsächlich existiert kein gesetzlicher verankerter Anspruch auf Umtausch. Nehmen Geschäfte den Artikel nach dem Kauf zurück, geschieht dies in aller Regel aus Kulanz: Man will sich den Kunden gewogen halten. Im Internet-Handel trifft diese Regel ebenfalls zu, kann allerdings durch das Widerrufsrecht quasi umgangen werden: stellst du nach Erhalt der Sendung fest, dass dir der Artikel nicht zusagt, nimmst du das Widerrufsrecht in Anspruch und trittst vollständig vom Kauf zurück. Insofern ist das Internet-Shopping dem Einkauf im Einzelhandel deutlich überlegen. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass Händler dem Umtausch bei Nichtgefallen in den meisten Fällen durchaus positiv gegenüberstehen. Hier hilft es, dem Verkäufer freundlich zu begegnen, denn wie gesagt: Er muss nicht tauschen.

Händler haben die Möglichkeit, das Widerrufsrecht gegen ein Rückgaberecht in ihren Vertragsbedingungen auszutauschen. Diese Praxis ist erlaubt und führt nicht dazu, dass ein Vertrag ungültig wird. In weiten Teilen sind Rückgabe- und Widerrufsrecht identisch, dennoch gibt es kleine Unterschiede, die es zu beachten gilt:

Es ist nicht möglich, ein das Widerrufsrecht gegen Rückgaberecht zu ersetzen, wenn der Vertrag eine Dienstleistung umfasst. Vorteilhaft für den Konsumenten beim Rückgaberecht ist es, dass er in keinem Fall die Rücksendungskosten zu tragen hat. Auch dann nicht, wenn der Warenwert unterhalb von 40,- Euro liegt. Ferner wird beim Rückgaberecht keine schriftliche Einlassung des Käufers verlangt. Die Ware innerhalb von 14 Tagen an den Händler zurückzuschicken ist ausreichend.

Sollte dich der Artikel in einem defekten Zustand erreichen, treten vollkommen andere gesetzliche Bestimmungen in Kraft: Hier greift das Recht auf Gewährleistung. Dabei kannst du dem Händler die Wahl lassen, ob er dir einen anderen, intakten Artikel zusendet oder eine Nachbesserung in Form einer Reparatur in die Wege leitet. Anspruch auf Kaufpreiserstattung besteht in der Regel nicht. Kann der Verkäufer seiner Gewährleistungspflicht nicht nachkommen, ist der Rücktritt vom Vertrag bei voller Erstattung des Preises ein häufig angewandtes Verfahren. Anders als Widerrufs- und Rückgaberecht steht dir der Anspruch auf Gewährleistung weit länger zu als nur 14 Tage. Bei Neuware sind zwei Jahre vorgeschrieben und noch immer ein Jahr Gewährleistung haben Händler auf Gebrauchtware einzuräumen. Ausgenommen sind die Mängel, die bereits beim Kauf bekannt waren.

Kenne deine Rechte

Der Schutz des Konsumenten im Internet wird vom Gesetzgeber ständig ausgebaut. Wer sich auskennt, kann sich viel Ärger ersparen und beim Online-Handel jede Menge Geld sparen. In mancher Hinsicht ist das Online-Shopping dem Einkauf im Einzelhandel deutlich überlegen. So kannst du beispielsweise ein Geschenk erwerben und musst es nicht selbst behalten oder auf Kulanz hoffen, wenn es dem Beschenkten nicht gefällt. Vorausgesetzt, es wird innerhalb der Frist zurückgeschickt. Vorsicht bei Dienstleistungen: Hier kommt der Vertrag schon nach wenigen Mausklicks zustande. Widerruf ist dann nicht möglich und es bedarf einer ordentlichen Kündigung, um den Vertrag zu beenden.

Hier noch ein sehr hilfreiches Video zu dem Thema Widerrufsrecht von Verbrauchern: